Wir fordern: Freiheit für die Gefangenen vom 1. Mai!

Am Dienstag, dem 10. Juli, wurden in einer koordinierten Verhaftungsaktion Genossen festgenommen. Die Mehrheit ist zwischen 18 und 20 Jahre alt. Es zeigt sich klar, dass die Repression gezielt bei den Jungen ansetzt, um möglichst früh durch die Gefährdung von Lehr-, Schul- oder Arbeitsplätzen Eindruck zu schinden. Einer ist am Freitag (13. Juli) freigelassen worden, die Übrigen sitzen nun in Untersuchungshaft, . Ihnen allen werden Aktivitäten am 1. Mai vorgeworfen – darunter sowohl Aktionen an der bewilligten Demonstration am Vormittag wie auch am Nachmittag im Rahmen des Revolutionären Treffs auf dem Kanzleiareal und in der nahen Umgebung.

Der Machtanspruch des Staates in Form von Polizei, Staatsanwaltschaft und Justiz auf die absolute Kontrolle des Raums soll untermauert werden. Wer mit seinen oder ihren Inhalten und Formen im öffentlichen Raum präsent sein will, soll abgeschreckt werden. Das zeigt sich nicht nur am 1.Mai, sondern auch in der allgemeinen Zunahme der Überwachung im öffentlichen Raum, der Vertreibung von “unerwünschten Gruppen” im Rahmen der “Stadtaufwertung” (wie auf der Bäckeranlage in Zürich) oder in der Verfolgung der Beteiligten an illegalen Parties. In all diesen Fällen wie auch anhand der Vorwürfe in dieser Geschichte soll aufgezeigt werden, dass nichts toleriert wird, was sich unkontrolliert den öffentlichen Raum nimmt und ihn nutzt.

Wir lassen uns nicht einschüchtern von diesen Abschreckungsversuchen. Wir sind der Meinung, dass wir uns den öffentlichen Raum nehmen sollen, ihn nutzen und verteidigen wollen. Daher gilt es, sich in derartigen Situationen gemeinsam und kämpferisch zu wehren.

Wir laden dazu ein, sich diesem Aufruf anzuschliessen. Schreibt ein Mail an rotehilfe@aufbau.org, wenn ihr euch als Einzelperson, Gruppe oder Organisation dieser Solidaritätserklärung anschliessen wollt, und leitet sie weiter.

Rote Hilfe Schweiz | Revolutionärer Aufbau Schweiz | Revolutionäre Jugend Zürich | gruppe antikapitalistische praxis (gap) | Radio LoRa | Bewegung für soziale Gerechtigkeit | Antikapitalistisches Kollektiv Zürcher Oberland (akzo) | Tierbefreiungsbündnis Zitronenfalter | Antirep Aarau | Infoladen Kasama | Projekt Revolutionäre Perspektive (PRP) – Hamburg | Revolutionäre Aktion Stuttgart | SoL * Sozialistische Linke | Infoladen Rabia Winterthur | Antirep Winterthur | Freund/innen und Unterstützer/innen von Marco Camenisch | Bleiberecht Kollektiv Zürich | Antirep Bern | Marco Camenisch | RSO Schweiz | HelferInnen der Roten Falken Zürich | widerrede | Autonome Antifa Freiburg | Karakök Autonome | Tierrechtsgruppe Zürich | Revolutionäre Jugend Gruppe (RJG) | Antikapitalistische Linke (AKL) | Secours Rouge Belgique | BFS Jugend Zürich | PdA Zürich | Stand 26. Juli 2012

Communiquée des Revolutionären Bündnis Zürich zum 1. Mai 2012

Kraftvoller revolutionärer Block am Vormittag
Am diesjährigen 1. Mai kamen ungefähr 12’000 Menschen an die Demo am Vormittag.
Weit über 2000 davon reihten sich in den revolutionären Teil der Demo ein. Mit dabei waren ein HäuserbesetzerInnen-Block, ein libertärer Block, das Radio Lora und der Block des Revolutionären Bündnisses, bestehend aus dem Revolutionären Aufbau, der RJZ, die Gruppe für eine antikapitalistische Praxis, das Antikapitalitisches Kollektiv Zürcher Oberland und TierbefreierInnen. Der revolutionäre Block war laut und kämpferisch und sorgte für spektakuläre Aktionen am Rand der Demo. Grosse Transparente hingen an einem Baukran und an der Limmat, es wurde ein Papp-Gripen gesprengt und ein Papp-Ueli-Maurer in die Limmat gekippt. Es gab Reden zu Arbeitskämpfen, politischen Gefangenen, Repression und rechter Propaganda. Ein Genosse aus Athen berichtete über die Kämpfe in Griechenland. Im revolutionären Block brachten viele Leute lautstark zum Ausdruck, dass sie die derzeitigen Angriffe auf ihre Lebensverhältnisse nicht hinnehmen wollen, und dass für sie der Kapitalismus und das Elend, das er produziert, nur mit einer revolutionären Politik überwunden werden kann.

Revolutionäre Politik am Nachmittag
Ab dem Mittag trafen sich etwa 300 Leute zum revolutionären Treff auf dem Kanzleiareal, um sich Konzerte anzuhören und zu diskutieren. Dieses Jahr war das Bündnis bereits am Wochenende mit einem Politprogramm auf dem Kanzleiareal präsent. Dazu gehörte auch eine Platzbesetzung mit Musik am Samstagabend.
Ausserhalb des Treffs war einiges los auf den Strassen des Langstrassenquartiers. Verschiedene Transparente wurden von den Dächern gehängt. Die Parole „1. Mai – Strasse frei!“ prangte riesengross auf der Langstrassenbrücke. Die Bündnisparole „Gegen die Angriffe von oben – weltweit kämpfen“ war auf verschieden Transparenten zu sehen. Das Quartier war trotz den Einschüchterungen im Vorfeld sehr belebt, viele Leute tummelten sich auf den Strassen. Zwischendurch kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Bei der Kripo und dem Amt für Justizvollzug wurden einige Fenster entglast.

Massive Polizeipräsenz
Leider gab es auch dieses Jahr eine penetrante Präsenz der Polizei in der ganzen Stadt. Bereits am Vormittag provozierte die Polizei, indem sie entlang der ganzen Route Beamte in zivil aufstellte. Zahlreiche Zivilpolizisten sorgten auch am Nachmittag für miese Stimmung im Quartier. Dazu kamen die Grenadiere in Vollmontur, die für die übliche Machtdemonstration sorgten. Abgerundet wurde die Militarisierung des Quartiers mit dem ganztägigen, sehr lästigen Einsatz des Polizeihubschraubers. Erst gegen Abend zog sich die Polizei langsam zurück. Es ist ein Jammer, dass der erste Mai, der Kampftag der ArbeiterInnen, immer wieder vom martialischen Auftreten der Polizei überschattet wird.

Der diesjährige 1. Mai war ein starker und kämpferischer Tag für die revolutionäre Linke. An diesem Tag kommen die verschiedenen Kämpfe zusammen und es eröffnet sich ein Blick auf die revolutionäre Überwindung dieses Scheisssystems.

 

Knastspaziergang Lenzburg – Freiheit für Marco!

Wir sind heute kämpferisch und entschlossen mit 50 Personen durch die Lenzburger Innenstadt vom Bahnhof zum Knast gelaufen. Anlass dafür ist das nicht gegebene Drittel auf Bewährung. Während in der Regel nach zwei Drittel der Knastzeit das letzte Drittel auf Bewährung erlassen wird, ist dies bei Marco aus politischen Gründen verweigert worden.

Am Bahnhof besammelte sich der Knastspaziergang trotz einer grossen Bullenpräsenz. Diese versuchte mit Personenkontrollen die Leute von der Teilnahme an der Demo abzuhalten – es gelang ihnen nicht. Die Demo zog darauf vom Bahnhof aus los, dabei wurden verschiedene Parolen gerufen und Reden gehalten. Die Bullen liefen Spalier, die Demo ignorierte sie. Vor dem Knast wurde Marco herzlich gegrüsst und Reden betonten die Bedeutung unserer Solidarität angesichts ihrer Repression. Feuerwerk machte zusätzlich auf den Spaziergang aufmerksam und flogen über die Knastmauern. Parolen-rufend zog die Demo zurück zum Bahnhof und wurde dabei von der lokalen Bevölkerung solidarisch begrüsst.

Im Moment steht bei Marco das nicht-gegebene Drittel im Zentrum. Während üblicherweise Gefangene nach zwei Drittel ihrer Haft auf Bewährung entlassen werden, ist dies bei Marco abgelehnt worden. Zum einen, weil ihm die Vorbedingungen für eine derartige Entlassung verweigert werden. Ein bewachter Hafturlaub wird nicht zugelassen, denn er denkt „die Gesellschaft ist im Krieg“. Angesichts der weltweiten Situation keine falsche Behauptung. Zum anderen wird ihm das Drittel verweigert, weil er nach wie vor ein politischer Militanter ist, der sich auch ausserhalb des Knastes einmischt und beteiligt. Kurz: Der einzige Grund, warum er nicht rauskommt, ist seine ungebrochene revolutionäre Identität.

Auch am diesjährigen 1. Mai werden die kämpfenden Gefangenen sowohl am Wochenende vor dem 1. Mai auf dem revolutionären Treff wie auch am 1. Mai im Block und auf dem Treff präsent sein. Wir wollen ihre Kämpfe auf die Strasse tragen und für ihre Freiheit kämpfen!

Freiheit für alle politischen Gefangenen
Unsere Solidarität gegen ihre Repression
Gegen die Angriffe von oben – weltweit kämpfen!

Revolutionäres Bündnis Region Zürich, 21.4.2012

Gegen die Angriffe von oben…

Weltweit nehmen die Angriffe auf Arbeits- und Lebensbedingungen, von den Herrschenden „Krisenlösungen“ genannt, der arbeitenden Bevölkerung zu. Ob in Form von Entlassungen, Rentenkürzungen, Lohnsenkungen oder ganzen Sparpaketen: Es zeigte sich auch im vergangenen Jahr, dass die Konsequenzen dieser längst noch nicht überstandenen Krise des Kapitalismus auf die untere Klasse abgewälzt wird. Aussagen wie jene von Christine Lagarde, Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), dass es in Bezug auf die Weltwirtschaft wegen des Schuldenschnitts in Griechenland Grund zu mehr Optimismus geben würde, zeigen auf, wo die Grenzen innerhalb der Gesellschaft verlaufen. Sie verlaufen nicht zwischen da und hier, sondern zwischen oben und unten. Doch Grund zu Optimismus gibt es weder für die Bevölkerung Griechenlands noch für jene anderer „Krisen“-Staaten. Der Schuldenschnitt wurde vom IWF durchgedrückt und von der griechischen Regierung auf brutale Weise umgesetzt, sprich: Die Löhne wurden gesenkt, die Renten gekürzt, Versicherungen abgeschafft. Auch in der spanischen Jugend, mit einer Arbeitslosigkeit von 46%, dürfte ein Blick nach Griechenland wenig Optimismus, sondern vielmehr grosse Besorgnis auslösen. Es zeigt sich, dass sich die Angriffe auf die prekären Lebensverhältnisse des Proletariats verschärfen und dies nicht nur in Griechenland oder Spanien, sondern auf der ganzen Welt an der Tagesordnung steht.

Auch wenn in der Schweiz die Verschärfungen der Lebensverhältnisse der unteren Klasse in ihrem Ausmass nur schwer einem internationalen Vergleich standhalten können, so greifen auch hier die­selben Mechanismen, mit welchen die Krisen des Kapitalismus bewältigt werden sollen:
Sozialleistungen sollen gekürzt, Arbeitsverhältnisse flexibilisiert und rentabilisiert werden. Das jüngste Beispiel für die Schweiz sind hier etwa die Leistungskürzungen im Rahmen der IV Revision 6b, das Sparprogramm SAN 10, die Kürzungen und Teuerungen an den Fachhochschulen und Universitäten, die Kurzarbeit oder der nicht enden wollenden Ruf nach einer Erhöhung des Rentenalters.

Weltweit kämpfen…

Auch wenn das Ausmass und die Intensität der Angriffe der Herrschenden auf die Lebensbedingungen der unteren Klasse in den letzten Jahren teilweise jeglichen Widerstand gegen die herrschenden Verhältnisse zu ersticken scheinen, so lässt ein Blick auf die internationalen Geschehnisse doch auch eine andere Optik und so auch mehr Hoffnung zu. Denn weltweit formieren sich Protest und Widerstand gegen die Abwälzung der Krise nach unten:
So machten in Deutschland vor einiger Zeit streikende Fluglotsen Schlagzeilen, weil das Arbeitsge­richt ihren Streik illegalisierte. Derartige Interventionen der Herrschenden bei Arbeitskämpfen sind weder neu noch verwunderlich, denn gerade der Flughafen ist ein Ort, wo sich die Macht der Arbeiter_innen konzentrieren kann: Es ist ein Ort, wo logistische, militärische und finanzielle Interessen des Kapitals zusammenlaufen, gleichzeitig aber auch verschiedenste ArbeiterInnen und Angestellte zusammenkommen. So hat sich beispielsweise bei diesem Streik gezeigt, dass auch eine Intervention von vermeintlich wenigen Personen eine Gegenmacht von unten darstellen kann, da es sich um einen für das Kapital sehr zentralen Ort handelt.
Ganz Ähnliches ereignete sich bei der Hafenbesetzung in Oakland. Der Arbeitskampf der Hafenar­beiter entwickelte sich zu einer derart intensiven Klassenkonfrontation, dass der US-amerikanische Staat sogar mit einem Militäreinsatz gedroht hat. Hunderte von HafenarbeiterInnen haben dort ihren Hafen gestürmt und die Ladungen zerschlagen. Die Gewerkschaft und ihre Mitglieder wurden allesamt verhaftet. In diesem Arbeitskampf hat das wichtige Moment der Verbindung verschiedener Kämpfe innerhalb der unteren Klasse letztendlich zum Sieg geführt: Eine neuartige soziale und po­litische Bewegung, die Occupy-Bewegung hat sich mit dem Arbeitskampf der Hafenarbeiter solida­risiert und verbündet.
In vergleichbarer Weise geschah dies auch im Fall der seit November 2011 streikenden 300 Stahlar­beiter von Halyvourgia Ellados in Griechenland. Der Unternehmer wollte die Arbeiter dazu zwin­gen, eine Verkürzung des Arbeitstags auf 5 Stunden und eine Lohnsenkung um 40 % zu akzeptie­ren. Dies hätte einen Monatslohn von 500 Euro ergeben. Der anfänglich sehr unbekannte Streik, es wurde wie so oft in den grossen bürgerlichen Medien kaum darüber berichtet, hat mittlerweile eine sehr breite Unterstützung erfahren und die Inhalte der Streikenden führen weit über Lohnforderungen hinaus. So sehen die streikenden Stahlarbeiter ihre Arbeitsniederlegungen mittlerweile nicht als blossen Arbeitskampf, sondern als Widerstand gegen die Angriffe von Staat und Kapital auf die Würde und Lebensbedingungen aller GriechInnen der unteren Klasse.
Auch die Interventionen gegen ein neues Terrasse für den Hochgeschwindigkeitszug Treno Alta Ve­locità (TAV) haben sich zu einem Widerstand entwickelt, in welchen Inhalte verschiedenster Grup­pierungen Einzug fanden und sich die Kämpfe durch eine breite Solidarität verbinden konnten. So wird im Val di Susa, einem Alpental unweit von Turin, bereits seit Ende der 1990er der Widerstand gegen diese neue Trasse für den Hochgeschwindigkeitszug auf die Straße getragen. Bis jetzt mit Er­folg: Die Bauarbeiten haben auch nach gut zwanzig Jahren Bauplanung noch immer nicht begon­nen. Trotz Spaltungsversuchen des italienischen Staates ist der Widerstand breit und vernetzt, so dass zusammen mit der ansässigen Bevölkerung immer wieder Baustellenbesetzungen und Solidemos in verschieden Städten Italiens stattfinden können.

… auch in der Schweiz

In den bürgerlichen Medien wird hierzulande gerne betont, dass die Schweiz weitgehend von der Krise verschont sei und alles ruhig bleibe. Wirft man jedoch einen genaueren Blick auf die Ereignisse der vergangenen Jahre, so fällt auf, dass diesem bürgerlichen Schöngerede viele (klassen)kämpferische Auseinandersetzungen gegenüber stehen:

So haben beispielsweise die Arbeiter der SBB-Werkstätten (Officine) in Bellinzona im Frühjahr ’08 33 Tage lang gestreikt und ihre Werkstatt besetzt. Durch eine breite Mobilisierung von Gesellschaft und Politik konnten über 400 Beschäftigte die Restrukturierungspläne der SBB-Direktion er­folgreich bekämpfen und den Standort erhalten.
Im Oktober vergangenen Jahres kündigte Novartis den Abbau von rund 1100 Arbeitsplätzen in der Schweiz an. Es ging um 760 Stellen in Basel und die Werksschliessung mit 320 Arbeitsplätzen in Nyon. Schon am Abend der Verkündung der Massenentlassung versammelten sich in Nyon 120 Ar­beiterinnen und Angestellte und beschlossen Kampfmaßnahmen gegen die bevorstehende Werks­schliessung und schon kurze Zeit später stand die ganze Belegschaft dahinter. ArbeiterInnen und Angestellte kämpften gemeinsam gegen ihre Entrechtung.
Die Ergebnisse der Kämpfe sind durchwachsen: In Basel wurde die Anzahl der vom Abbau Betroffenen von 760 auf 670 reduziert. Der grösste Anteil des Abbaus soll über interne Versetzungen und Frühpensionierungen geregelt werden, so dass es noch zu maximal 250 Entlassungen kommen soll.

… und in Zürich

Im Moment ist auch der öffentliche Raum der Stadt Zürich von verschiedenen Protesten geprägt.
So setzten sich beispielsweise am 9. März 2012 ca. 200 Studierende mit einer lautstarken Spontandemo und einer kurzzeitigen Besetzung des Gebäudes der Bildungsdirektion gegen die geplanten Studiengebührenerhöhung und die zunehmende Ökonomisierung der Bildung zur Wehr. Gegen den zunehmenden Bildungs- und Sozialabbau wurde am 31. März erneut demonstriert.
Ein anderes Beispiel ist die Demo gegen die Räumung der seit 6 Jahren bestehenden Kultur- und Wohnfabrik „Binz“. Doch an dieser Demo wurde nicht nur mehr Raum für Kultur und Leben eingefordert, sondern auch lautstark gegen die Gentrifizierung, also gegen die Aufwertung bisher preiswerter Wohnviertel protestiert. Die Kritik an der neoliberalen Version kapitalistischer Urbanisierung wurde auf die Strasse getragen und so zeigt all dies, dass die Kritik vieler junger Menschen über einfache Tagesforderungen hinausgeht. Aktuell wird offensichtlich auf eine neue Art und Weise die eigene Betroffenheit in einen grösseren gesellschaftlichen Zusammenhang gestellt und vermehrt eine antikapitalistische Haltung eingenommen.

Diese Haltung spiegelte sich teilweise auch bei den Krawallen wieder, welche letztes Jahr im Abstand einer Woche am Central und Bellevue stattfanden. Die Riots wurden von den bürgerlichen Medien einmal mehr als reines Chaotentum abgetan. Dies ist falsch, denn der Ursprung der Auseinandersetzung lag in der Kritik an den zunehmenden Repressalien, Einengung von Freiräumen und totalen Kommerzialisierung von Kultur und Freizeit. So sind die Krawalle zwar vorbei, doch die Wut und die Kritik bleiben. Deshalb ist es nur eine Frage der Zeit, bis sich diese Wut neu entlädt. Sei es wegen erhöhten Studiengebühren, der zunehmenden Repression, den restriktiven Massnahmen in den Betrieben, dem Sozialabbau, dem herrschenden Sexismus, Wohnungsnot und alledem, was uns der Kapitalismus noch zu „bieten“ hat!

Der erste Mai ist ein Tag, an dem wir unsere Kämpfe verbinden können und gemeinsam stark werden, in Zürich und anderswo. Tragen wir die revolutionäre Perspektive gemeinsam auf die Strasse!

Für einen starken 1. Mai!

Der einzige Ausweg aus der Krise heisst Revolution!