1. Mai: Widerstand von unten bauen

Die Lebensbedingungen der Lohnabhängigen, Angestellten und erwerbslosen Menschen geraten immer weiter unter Druck. Rechnungen, Miete, Krankenkassenprämien brigen so manchen Haushalt in finanzielle Probleme. Die Reichsten erhalten Steuerdeals, worauf im Sozialbereich eine Kürzung die andere jagt. Während Steuerhinterziehung kaum gehandet wird, werden Sozialhilfeempfänger*innen observiert und ihre Rechte werden eingeschränkt. Asylsuchende werden weggesperrt, ausgegrenzt und sollen an allen Problemen schuld sein.

Die bürgerliche Demokratie tritt nach unten und trifft die Ärmsten. Auch wenn die Lebensrealitäten innerhalb der proletarischen Klasse sehr verschieden sind, gehen die Angriffe von oben alle etwas an. Auf die Verschlechterung der Lebensverhältnisse der einen folgt früher oder später eine Verschlechterung für die anderen. Dieses Muster gilt nicht nur für die Schweiz, sondern weltweit.

Die Angriffe des Kapitals bringen immer wieder grosse klassenkämpferische Bewegungen hervor, beispielsweise die “Gilets Jaunes” in Frankreich. Gegen die doppelte Ausbeutung durch Patriarchat und Kapital sind am 8. März unzählige Frauen* auf die Strasse gegangen – in Spanien beteiligten sich hunderttausende Frauen* am feministischen Streik. Auch in der Schweiz bewegt sich etwas. Unzählige regionale Kollektive bereiten für den 14. Juni einen Frauen*streik vor. Zusätzlich schliessen sich Menschen zusammen, um gegen die Missstände in der Pflegearbeit vorzugehen, in der insbesindere Frauen* unter prekären Umständen arbeiten. Auch die Schüler*innen kämpfen dafür, Massnahmen gegen den Klimawandel der Anhäufung von Profit voranzustellen. Dabei greifen auch sie auf das Mittel des Streiks zurück und lassen sich nicht durch Reformen abspreisen.

Auf der Gegenseite schliessen sich Reiche und Faschist*innen zusammen, um die Profitmaschine Kapitalismus am Leben zu erhalten. Der neue brasilianische Präsident Jair Bolsonaro ist der neuste Ausdruck dieser Entwicklung. Gleichzeitig verwalten die bürgerliche “Mitte” und die Sozialdemokratie den jetzigen Zustand, dessen fester Bestandteil Waffenexport und Krieg ist und der Leid über so viele geflüchtete, obdachlose von Armut betroffene und arbeitstätige Menschen bringt.

Eine der augenscheinlichsten Konfrontationen zwischen fortschrittlichen und faschistischen Kräften findet in Rojava statt, wo die Kurd*innen trotz des immerwährenden Angriffs durch die türkische Armee Erdogans mit Leib und Seele für die Befreiung der Frauen*, für eine ökologische und solidarische Gesellschaft kämpfen.

Wir stehen an der Seite von all jenen Menschen, die sich den rassistischen, antifeministischen, antiproletarischen und zuweilen faschistischen Kräften in den Weg stellen und eine solidarische Alternative aufbauen. Wir pfeifen auf die bürgerlichen Parlamente und en Staat, die den Kapitalismus nie abschaffen werden. Wir bauen Widerstand von unten auf und kämpfen für eine solidarische, klassenlose Gesellschaft. Lassen wir uns von der Kraft der Kämpfe auf der ganzen Welt anstecken!

Was läuft am 1. Mai 2019 in Zürich?

27./28. April Politwochenende zum 1. Mai auf dem Kanzleiareal

1. Mai

09.30h Revolutionärer Block, Besammlung auf dem Helvetiaplatz

13.00h Revolutionäre Abschluss Kundgebung mit Anna Jaclard (Alternative Libertaire, Frankreich), danach Konzert mit La Nefera & Kaotik Trio (Basel), Bar und Infostände auf dem Kanzleiareal.

Kanzleiturnhalle ab 18 Uhr: Diskussionen und Erfahrungsaustausch über die Kämpfe in Frankreich und den 1. Mai in Paris mit Anna Jaclard.

Gemeinsamer Aufruf zur NoWEF-Kampagne

Ob Clinton, Blair oder Schröder, ob Trump, Macron oder Modi: Das alljährliche World Economic Forum in Davos ist eine Ansammlung derjenigen, welche das herrschende kapitalistische Gesellschaftssystem vertreten und im Interesse desselben agieren. Es ist eine Zusammenkunft zwischen Politik und Kapital, deren Bedeutung in erster Linie in den Treffen abseits der öffentlichen Bühne zu suchen ist.

Demo in Bern. Zürich als nächstes!

Beispielhaft dafür ist die unverhohlene Freude des Schweizer Kapitals über den angekündigten Besuch von Trump und der hochkarätigen Truppe, die ihn begleiten wird. Niemand erhofft sich von seiner Präsenz ernsthaft eine bessere internationale politische Kooperation, zu gross sind die Widersprüche zwischen den verschiedenen Fraktionen der Herrschenden, es geht einzig um die ökonomischen Interessen der in Davos Anwesenden.

Das WEF und die Schweiz versuchen also, den Mächtigen dieser Welt ein ruhiges Hinterland zu bieten, in welchem sie sich ungestört austauschen können. Darum war, ist und bleibt klar, dass der antikapitalistische Protest gegen jedes WEF legitim und notwendig ist. Es ist ein Widerstand, der mittlerweile auf eine jahrzehntelange Geschichte in sich stets verändernden politischen Situationen zurückblicken kann.

Der Protest ist legitim, weil sich diejenigen in Davos treffen, welche Krise, Krieg und Zerrüttung zu verantworten haben, von der sie medienwirksam in ihrer Eigenwerbung immer reden. Er ist notwendig, weil mit der Störung der Ruhe in ihrem Hinterland tatsächlich etwas gegen das Funktionieren des kapitalistischen Systems getan werden kann.

In der allgemeinen gesellschaftlichen Polarisierung, deren Ursache in der Krise und Perspektivlosigkeit des Kapitalismus zu suchen ist, ist unser Ziel die Verbindung der Kämpfe von unten gegen dieses System und darin der Aufbau einer klaren revolutionären Position: Die Zukunft in die eigenen Hände nehmen bedingt den Sturz des Kapitalismus.

Nach der starken NoWEF-Demo am 13. Januar in Bern rufen wir für das nächste Wochenende zum NoWEF-Winterquartier in Zürich auf, zu einem gemeinsamen revolutionären Block an der NoWEF-Demo am 23. Januar in Zürich sowie zu Aktionen gegen das Forum während des WEF.

Smash WEF!

Revolutionärer Aufbau Schweiz
Revolutionäre Jugendgruppe Bern
Revolutionäres Bündnis Zürich
Revolutionäre Jugend Zürich
Reviravolta Bern
ask! – Aktion gegen Staat & Kapital
Devrimci Komünarlar Partisi / Birleşik Özgürlük Güçleri (DKP/BÖG)
Anarchistische Gruppe Bern