Smash WEF! Auf die Strasse gegen Krieg und Faschismus!

Anti-WEF-Winterquartier Bern 4. – 6. Januar 2019

Mit Veranstaltungen zu Digitalisierung, WEF als politischer Spiegel der Krise & Brasilien, siehe www.revolutionär.ch

Anti-WEF-Winterquartier Zürich 12. & 13. Januar 2019

Samstag ab 14 Uhr, Sonntag ab 13 Uhr an der Kernstrasse 14, Zürich

Mit Veranstaltungen zur aktuellen Lage in Rojava, Gilets Jaunes in Frankreich, Frauenstreik in Zürich und Kampf in Palästina.

Für Verpflegung ist gesorgt!

Und am 10. Januar: Alle an die Demo! Gemeinsam gegen das WEF! 19. Januar 15 Uhr Bahnhofsplatz Bern.

Mit dem World Economic Forum finden sich jährlich die Herrschenden zu einem Gipfeltreffen im Schweizer Hinterland in Davos zusammen. Und auch dieses Jahr organisieren wir im Rahmen der Anti-WEF-Kampagne ein Polit-Wochenende im „Winterquartier“. Die Veranstaltungsreihe findet – zusammen mit dem Polit-Wochenende am 1. Mai – nun schon etliche Jahre statt und ist damit auch ein Teil der wichtigen kollektiven, solidarischen und militanten Kontinuität und Entwicklung revolutionärer Kräfte in der Schweiz. Umso erfreulicher ist es, dass sich die Idee des Winterquartiers in diesem Jahr zum ersten Mal auch in Bern durch die dortigen revolutionären Kräfte verwirklicht. Damit manifestiert sich die spektrenübergreifende Politik und Solidarität zusätzlich und bietet ein wichtiges Fundament für die Herausforderungen der nächsten Jahre. Im Winterquartier bietet sich jährlich die Möglichkeit, die generellen Herausforderungen der revolutionären Linken zu diskutieren, unsere Praxis zu reflektieren und Inspirationen von GenossInnen aus anderen Ländern einzuholen. Damit wollen wir zudem einen Beitrag dazu leisten, die Erfahrungen aus der damaligen Anti-Globalisierungsbewegung als kollektives historisches Bewusstsein nutzbar zu machen.

Die Anti-Globalisierungsbewegung riss das WEF jäh aus seiner verschwiegenen Ruhe und machte es als beispielhaften Ausdruck der kapitalistischen Globalisierung weltweit sichtbar und angreifbar. Heute – 20 Jahre später – steht nicht nur die revolutionäre Linke, sondern auch das WEF selbst vor neuen Herausforderungen. Die umfassende kapitalistische Krise hat sich ökonomisch, politisch und kulturell weltweit und auf allen Ebenen der Gesellschaften Bahn gebrochen.

Das WEF verteidigt seine alte Ordnung

Während die Anti-Globalisierungsbewegung die kapitalistische Globalisierung primär als neoliberalen Angriff verstand, von unten bekämpfte und ihr die internationale Solidarität entgegenstellte, wird die Integration des Weltmarktes heute immer mehr von Bourgeoisien verschiedener Länder in Frage gestellt. Heute müssen die WEF-Strategen ihren Freihandel gegen einen Protektionismus verteidigen, der aus ihren eigenen kapitalistischen Reihen entstammt. Damit wird am WEF sichtbar, in welcher Krise das kapitalistische Weltsystem steckt. Wenn das WEF also Globalisierung predigt, dann vertritt es ein in die Krise geratenes Regime der diplomatischen Aufteilung der Welt unter den imperialistischen Mächten, der Öffnung der Märkte und des neoliberalen Angriffs auf die Arbeits- und Lebensbedingungen.

Auf die ökonomische Krise folgt die politische Krise

Und diese alte Herrschaftsordnung des Kapitalismus ist seit längerem in der Krise. Ihr ökonomisches Fundament ist schon seit den 70er Jahren mit den sinkenden Profitraten sukzessive weggebrochen. Diese strukturelle ökonomische Krise bricht mit immer grösseren Wellen in das Alltagsbewusstsein ein und reisst – wie zuletzt mit der Finanzkrise 2008 – die unterdrückten Klassen mit, während sich die KapitalistInnen noch daran bereichern. Die Entfesselung des Konkurrenzkampfes unter den KapitalistInnen äussert sich in Privatisierungstendenzen, Sozialabbau, Deregulierung von Arbeitsgesetzen und Zerstörung der Umwelt und führt zur aggressiven Unterordnung aller Lebensbereiche unter das Diktat der Kapitalverwertung. Dafür steht das WEF exemplarisch mit seinem neoliberalen Programm. Heute folgt auf die ökonomische Krise eine tiefgreifende politische Krise, welche nicht einmal mehr die WEF-StrategInnen leugnen. Sie äussert sich auf internationaler Ebene in der enormen Kriegstendenz. Seit dem Krieg in Jugoslawien, mit der Spaltung der Ukraine und mit dem Angriff auf die kurdische Bewegung in der Türkei, bombardieren die imperialistischen Staaten nicht nur Städte in der Peripherie, sondern holen den Krieg an den Rand Europas. Auf innenpolitischer Ebene äussert sie sich in einer Repräsentationskrise. Der Korporatismus in den imperialistischen Ländern hat seine Legitimation und seine AkteurInnen verloren. Bei sinkenden Reallöhnen und steigender Produktivität lässt sich die korporatistische Lüge nicht mehr halten. Die sozialdemokratischen Parteien haben sich in den letzten Jahrzehnten zu neoliberalen Parteien gewandelt, die primär damit beschäftigt sind, emanzipatorische Forderungen sozialer Bewegungen in ihr Gegenteil zu verdrehen und in den Dienst des Klassenkampfs von oben zu stellen. Und die Gewerkschaften verwalten nur noch den Sozialabbau und die Angriffe auf die Arbeitsbedingungen und haben folglich überall das Vertrauen der ArbeiterInnenklasse verloren. Die ökonomischen Interessen der ArbeiterInnenklasse werden heute weder vertreten noch kontrolliert. Aber auch die sonstigen politischen Eliten und die ganzen demokratisch verfassten Regierungsformen sehen sich in einer Legitimations- und Hegemoniekrise. An der Wahlurne und auf der Strasse verhalten sich die Beherrschten immer weniger kontrollier- und vorhersehbar. Der Bankrott des Reformismus und die Unfähigkeit progressiver und revolutionärer Kräfte, eine orientierende Perspektive und Gegenmacht fassbar zu machen, kann von neuen „populistischen“ Parteien genutzt werden. Sie mobilisieren die politische Resignation und Wut weiter Teile der Bevölkerung für – meistens – autoritäre und reaktionäre Politik, womit sie die parteipolitische Landschaft polarisieren und überrollen. Mit einem rasanten Tempo driftet das gesamte bürgerliche Spektrum insgesamt nach rechts ab und freundet sich wieder mit autoritären Herrschaftsoptionen an. So sind heute in Europa, der Türkei, der Ukraine, den USA und Brasilien und anderen Ländern reaktionäre bis offen faschistische Bewegungen Teil der Regierungen. Die WEF-StrategInnen stehen heute also vor der Herausforderung, das neoliberale Projekt im Übergang vom korporatistisch-demokratischen Regime in neue autoritäre Herrschaftsformen zu retten und gleichzeitig die Gefahr von innerimperialistischen Konflikten und von Aufständen der unterdrückten Klassen zu dämmen. Auch wir werden an einer Veranstaltung in unserem Polit-Wochenende analysieren, zu welchen Schlüssen die WEF-StrategInnen dabei kommen und erhoffen uns damit auch Aufschluss darüber, welche Krisenoptionen die herrschenden Klassen momentan diskutieren und mit welchen Angriffen wir in Zukunft rechnen müssen.

Klassenkämpfe brauchen einen gemeinsamen Bezugspunkt

Die Bezugnahme auf die weltweite Offensive der Anti-Globalisierungsbewegung kann uns auch in der heutigen Defensive helfen. Damals wie heute treffen die Angriffe des Kapitals sowohl Proletariat als auch andere unterdrückte Klassen sehr unterschiedlich, was zu individualisierten Unterdrückungs- und Ausbeutungserfahrungen führen kann. Die Totalität der kapitalistischen Verhältnisse tritt uns zudem wie eine unbeeinflussbare Naturgewalt gegenüber. Der Anti-Globalisierungsbewegung gelang es, den unterschiedlichsten Erfahrungen einen Begriff – „Globalisierung“ – zu geben, sie auf die bewusste Politik der Bourgeoisie zurückzuführen und eine internationale solidarische Perspektive zu formulieren. Sie konnte die Unterwerfung aller Lebensbereiche, Regionen und natürlichen Ressourcen unter das Diktat der Kapitalverwertung als einen kapitalistischen Prozess der Globalisierung deuten und verschiedenste Klassenkämpfe zu einer weltweiten Bewegung von Millionen gegen das WEF und ähnliche Gipfeltreffen verbinden. Sie konnte diese Gipfeltreffen sabotieren und der kapitalistischen Hegemonie eine weltumspannende Alternative der Solidarität und Globalisierung von unten entgegenhalten. Diese massenhafte Erfahrung, dass das Ende der Geschichte nicht geschrieben ist, dass das Kapital angreifbar ist und internationale Solidarität praktisch möglich, hat Generationen nachhaltig geprägt. Gerade heute können wir auf diese Erfahrung der Anti-Globalisierungsbewegung – trotz all ihrer Widersprüche, Begrenzungen und Niederlagen – zurückgreifen. Die Herrschenden sind trotz Repressions- und Kontroll- und Integrationstechnologie nicht allmächtig und müssen immer damit rechnen, dass aus der Welt, die sie täglich zerstören, plötzlich die Dynamik eines massenhaften, internationalen Klassenkampfs entspringen kann. Und so kann eine Dieselsteuer die individuelle massenhafte Wut auf einen Punkt kanalisieren und eine gelbe Weste ein kollektives Subjekt erschaffen, das die Ohnmacht gewaltig zerschlägt. Diese Erkenntnis mag sich pathetisch anhören, doch hat sie auch Konsequenzen für die revolutionäre Linke.

Der Klassenkampf wartet nicht auf die Linke

Der politische und kulturelle Backlash macht auch vor der revolutionären und alternativen Bewegung nicht Halt und alte politische und organisatorische Selbstverständlichkeiten werden wieder in Frage gestellt. Dieser Rückschlag hat es aber auch weiten Teilen der revolutionären Linken erlaubt, einen Schritt vorwärts zu gehen und zumindest auf theoretischer Ebene eine offensive Antwort zu finden. So sind heute Klassenpositionen, Massenorientierung und politische Praxis an der Unmittelbarkeit der kapitalistischen Ausbeutungserfahrungen in der hiesigen revolutionären Linken wieder stärker ausgeprägt. Vielen ist bewusst, dass eine Politik, die abgesondert in gesellschaftlichen Nischen und Wohlfühlzonen stattfindet, in die Sackgasse führt. Der international ausgerufene Frauenstreik könnte ein Anknüpfungspunkt für die revolutionäre Linke sein, den feministischen Kampf gegen patriarchale Unterdrückung mit allgemeinen proletarischen Ausbeutungserfahrungen zu verknüpfen und damit wieder zu einer Massenbewegung aufzubauen. Hierzu werden wir in einer Veranstaltung an unserem Polit-Wochenende zusammen mit damaligen Militanten die Erfahrungen aus dem Frauenstreik 1991 reflektieren und für die kommende Kampagne fruchtbar machen. Die Suche nach einer Politik, die mitten in den gesellschaftlichen Widersprüchen interveniert und die sich zuspitzende gesellschaftliche Polarisierung nicht nur passiv beobachtet, sondern aktiv in unsere Richtung mit zu entwickeln, äussert sich auch in vielfältigen Debatten um eine neue Klassenpolitik. Die Bewegung der Gelbwesten hat nun zusätzlich gezeigt, dass der konkrete Klassenkampf nicht auf die abstrakten Einschätzungen, Entscheidungen und Strategien der revolutionären Linken wartet, sondern spontan, militant und offensiv die Agenda setzt.

Selbstbewusst und organisiert Teil der Kämpfe der Klasse werden

Damit hat die Bewegung der Gelbwesten auch gezeigt, welche Herausforderungen sich für die revolutionäre Linke momentan stellen. Für grosse Teile des Proletariats und anderer unterdrückten Klassen in Europa kann es so, wie es bisher war, nicht mehr weitergehen. Reaktionären Kräften gelingt es erfolgreich diese Wut auf der Strasse, im Alltag und an den Wahlurnen zu kanalisieren. Und die revolutionäre Linke findet sich in einer ungewohnten Situation wieder. Den Bruch mit den herrschenden politischen und kulturellen Verhältnissen propagieren reaktionäre und faschistische Kräfte heute erfolgreich auf Massenbasis. Und auch im Kampf auf der Strasse sieht sich die revolutionäre Linke mit politisch ambivalenter bis hin zu faschistischer Massenmilitanz konfrontiert. Und die revolutionäre Linke hat in vielen Ländern Schwierigkeiten diese neue gesellschaftliche Situation einzuordnen und sich strategisch neu aufzustellen. Dies ist insbesondere auch in Italien der Fall, wo auf die Zerschlagung der einst starken proletarischer Gegenmacht die faschistische Agitation auf den Plan tritt. Mit einer Veranstaltung am Polit-Wochenende wollen wir uns zusammen mit einem italienischen Militanten, welcher seit den 70er Jahren im Kampf steht, mit dieser Situation auseinandersetzen.

Die Erfahrung mit den Gelbwesten lässt in mindestens einem Punkt einen Vergleich mit der Anti-Globalisierungsbewegung zu: Die Individualisierung und Aufspaltung des Proletariats und anderer unterdrückter Klassen durch die unterschiedlichen Angriffe des Kapitals kann nur aufgehoben werden in einem offensiven, radikalen Bruch auf der Strasse. Dabei ist es falsch und elitär, die theoretische Reinheit der Forderungen zum Grund für eine abwartende Haltung revolutionärer Kräfte zu nehmen. Die unterschiedlichsten Unterdrückungs- und Ausbeutungserfahrungen können nur zu kollektivem Widerstand führen, wenn sie sich symbolisch in einer gemeinsamen konkreten Erfahrung statt in einem abstrakten theoretischen Konzept manifestieren. Die Kritik an „Globalisierung“ oder „Dieselsteuern“ ist keine antikapitalistische und so sind es auch die Bewegungen nicht per se. Sie sind – wie der Klassenkampf generell – widersprüchlich, und das ist gut. Denn hier in dieser Widersprüchlichkeit kann und muss die revolutionäre Linke dem systemsprengenden und progressiven Potential zum Durchbruch verhelfen und reaktionäre Anknüpfungspunkte zurückdrängen. Welche Stossrichtung Massenbewegungen entwickeln können, hängt unter anderem auch davon ab, wie sich die revolutionäre Linke in sie hineinbegibt. Selbstverständlich werde wir am Polit-Wochenende deshalb einen besonderen Fokus auf den aktuellen Klassenkampfzyklus der Gelbwesten legen und dabei mit Gästen aus Paris und Brüssel die Probleme revolutionärer Intervention in solch eine Bewegung und die Schlüsse für die Zukunft diskutieren.

Rojava bleibt eine wichtige Perspektive

Mit dem Erfolg Rojava-Revolution wird auch deutlich, dass es eben ein solches selbstbewusstes Eingreifen in den Lauf der Geschichte ist, das einer revolutionären Perspektive trotz widrigsten politischen Umständen zum Durchbruch verhelfen kann. Die jahrzehntelange Erfahrung der KurdInnen im Aufbau politischer, organisatorischer und militärischer Gegenmacht hat sich in einem Vertrauen auf die eigene Stärke und in einer Politik der konkreten widersprüchlichen Praxis statt der abstrakten reinen Idealen niedergeschlagen, ohne die ein solcher Erfolg wohl kaum möglich gewesen wäre. Auch sie haben nicht auf die Strategiekritik der europäischen revolutionären Linken gewartet, sondern mit einem konkreten positiven Gesellschaftsentwurf und einem umsetzbaren politischen und militärischen Handlungsvorschlag an den unmittelbaren Bedürfnissen der Bevölkerung angeknüpft und damit den Umschlag in eine Offensive erreicht. Heute stehen die GenossInnen vor der Herausforderung, zu analysieren, ob die Rojava-Revolution in eine neue Kampfphase eingetreten ist und was sich daraus für neue Strategien und Taktiken ergeben. Rojava kann für die revolutionäre Linke in Europa ein enormes Lernfeld sein, nicht nur einfach, weil es die Möglichkeit einer revolutionären Perspektive fassbar macht, sondern auch, weil sich hier zeigt, dass dies mit einer kreativen, differenzierten, undogmatischen, aber auch entschlossenen und stark organisierten Politik zu erreichen ist. Wir werden uns deshalb natürlich auch mit Gästen aus Rojava in einer Veranstaltung am Polit-Wochenende über diese neue Situation intensiv auseinandersetzen und dabei anknüpfen an früheren ähnlichen Veranstaltungen.

Solidarität heisst Widerstand! Heraus zum 1. Mai!

POLITWOCHENENDE ZÜRICH 20. – 22. APRIL ZÜRICH

Freitag 20. April, 19.00, Volkshaus Zürich: Rojava: Die aktuelle Kriegslage und ihre Bedeutung für die längerfristige Perspektive

In Echtzeit getwitterte Frontverläufe verstellen teils den Blick auf die darunter liegende Kriegslage. Wir wolleneinen Schritt zurücktreten und mit Erst-Hand-Einschätzungen aus Rojava und Qandil versuchen zu verstehen, wie sich der Charakter des Krieges derzeit verändert. Entlang welcher strategischer Linien agiert die kurdische Freiheitsbewegung und was bedeutet der Übergang zur Guerilla-Strategie im besetzten Afrin? Und nicht zuletzt: Was bedeutet dies für die internationalistischen Kräfte in Europa?

Samstag, 21. April, Kanzleiareal Zürich

14.00 –  15.30: Der grüne Marx und der Ökosozialismus heute

Die Ausbeutung von Arbeit und Natur ist in der kapitalistischen Gesellschaftsformation eine System- und Klassenfrage. Sie ist nicht durch ökomodernistische Reformen oder Transformationen, sondern nur durch eine sozialistische Revolution lösbar. Marx und Engels haben  dies bereits erkannt. In ihrer Tradition steht der neue Ökosozialismus  seit Beginn des 21. Jahrhunderts. Vortrag von Christian Stache, Autor von Kapitalismus und Naturzerstörung

15.45- 17.00: Arbeitskampf bei Amazon: Vortrag und Diskussion mit dem Streik-Solidaritätsbündnis Leipzig

In den Verteilzentren von Amazon herrscht ein despotisches Arbeitsregime: Abläufe sind in kleinste Arbeitsschritte zerlegt, die Arbeit wird digital kontrolliert und rationalisiert, der Betriebsablauf ist auf höchste Effizienz getrimmt. Für die Arbeiter*innen heisst das: monotone Abläufe, ständige Arbeitshetze und Dauerüberwachung. Doch Widerstand gegen diese digitalisierte Ausbeutung ist möglich: In Leipzig haben die Arbeiter*innen bei Amazon letztes Jahr einen Streik organisiert, in Berlin gab es mit „make amazon pay“ eine breit angelegte politische Kampagne. Unsere Gäste vom Streik-Solidaritätsbündnis aus Leipzig berichten vom Streik, von den Solidaritätsaktionen und über Strategien der radikalen Linke in sozialen Kämpfen.

17.15 – 18.30: Gesundheitssektor vor dem Ausverkauf.

Im Kanton Zürich hat es in den letzten Jahren mehrere Versuche gegeben, Spitäler zu privatisieren. Stets stiessen die Verantwortlichen auf Widerstand. Mit einer neuen Angriffsstrategie stehen nun die grossen Stadtspitäler Triemli und Waid im Zentrum der Privatisierungsversuche. An der Veranstaltung beleuchten wir, wieso der Gesundheitsbereich immer wieder angegriffen wird und wieso sich Widerstand lohnt und möglich ist.

Revolutionäre Linke und Arbeitskämpfe.
Ausgehend von den zwei Veranstaltungen möchten wir Möglichkeiten einer Arbeitskampfpolitik aus revolutionärer Perspektive diskutieren.

19.00-20.30: Inge Viett: Revolutionärer Internationalismus im Aufbruch von `68

Gemeinsam mit der Militanten der Bewegung 2. Juli wollen wir aus der Geschichte der revolutionären Bewegung Lehren für heute ziehen. Welche Rolle spielte die internationale Solidarität mit dem Vietcong oder mit den Kämpfen in Palästina im revolutionären Aufbruch vor 50 Jahren? Was bedeutet die Dynamik zwischen Befreiungskrieg und (bewaffnetem) Kampf in den Metropolen für unseren Kampf mit und um Rojava?

Sonntag, 22. April, Kanzleiareal Zürich

15.00 – 16.30: RechtspopulistInnen an der Macht
Wie würde es aussehen, wenn die SVP zusammen mit der FDP alleine regieren würde? Nicht das die Sozialdemokratie eine Alternative wäre, doch würde die politische Rechtsentwicklung wohl noch schneller voranschreiten als sie es ohnehin schon tut. Genau dies ist in Österreich der Fall. Die rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) regiert zusammen mit der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP). Wer sind diese Parteien und ihre ExponentInnen genau? Was ist von der Regierung zu erwarten? Wie sieht der Widerstand dagegen aus? Diesen und anderen Fragen werden wir zusammen mit einer Antifa-Aktivistin aus Wien auf den Grund gehen.

17.00 – 18.30: Zwischen Kufiya und Kalashnikov: Palästinas Jugend im Widerstand

Junge Aktivisten aus Palästina berichten über die Dynamiken und Entwicklungen des Widerstandes sowie über die verschiedenen beteiligten Kräfte der palästinensischen Jugend. Von unterschiedlichen Formen des Kampfes, vom bewaffneten Widerstand und revolutionärer Organisierung.

19.00 – 20.30: Frauen im baskischen Widerstand

Nekane und eine befreundete Aktivistin berichten über die Bedeutung der baskischen Bewegung und ihre verschieden Formen. Sie erzählen über Wege und Gründe der Politisierung baskischer Frauen.

Zudem über das ganze Wochenende: Essen, Diskussionen, Siebdruck, alles über den diesjährigen 1. Mai und vieles mehr!

Erklärung des Revolutionären Block zur NoWEF-Demonstration in Zürich

Rund eineinhalb tausend Menschen beteiligten sich heute in Zürich bei der NoWEF-Demonstration am revolutionären Block, zu dem im Vorfeld zahlreiche Kräfte gemeinsam aufgerufen hatten. Mit Aktionen, Reden, und Flugblättern wurde der Protest gegen das World Economic Forum in eine antikapitalistische Perspektive eingebettet. Er brachte zum Ausdruck, dass die jahrzehntelange Geschichte des revolutionären Widerstands gegen das WEF heute ununterbrochen fortgeführt wird. Ein spezieller Fokus lag auf der internationalen Solidarität mit Rojava angesichts des Angriffs durch die Türkei: Bijî berxwedana Efrînê!

Der Block war laut, kämpferisch und vielfältig. Aus dem Block kam es zu militanten Aktionen entlang der Demonstrationsroute. Bei der Sihlstrasse wurden sowohl die US-Handelskammer wie auch die UBS entglast. Hinter dem St. Annahof wurden die Fenster des Hiltl zugesprayt – Gentrifizierung rächt sich. Während der ganzen Demonstration wurden Parolen gegen das WEF und in Solidarität mit Afrin gesprüht und es wurden hunderte «KillErdogan» Sticker verklebt. Beim Abschluss der Demonstration formierte sich der revolutionäre Block zu einer Nachdemonstration, bei welcher man sich beim Gefängnis im Bezirksgebäude mit einer aus der Türkei geflohenen Journalistin solidarisierte, die seit dem 15. Januar in Zürich Kloten in Ausschaffungshaft sitzt.

Beim World Economic Forum in Davos treffen sich diejenigen, welche das herrschende kapitalistische Gesellschaftssystem vertreten und im Interesse desselben agieren. Es ist eine Zusammenkunft zwischen Politik und Kapital, deren Bedeutung in erster Linie in den Treffen abseits der öffentlichen Bühne zu suchen ist. Das WEF und die Schweiz versuchen dabei, den Mächtigen dieser Welt ein ruhiges Hinterland zu bieten, in welchem sie sich ungestört austauschen können. Uns ist es wichtig, ihre Ruhe zu durchbrechen!

Wenn etwa Trump mit seiner hundertköpfigen Delegation in die Schweiz reist, um die Interessen des US-Imperialismus zu vertreten und Deals zugunsten seiner Clique abzuschliessen, dann solidarisieren wir uns durch unsere Aktionen mit all jenen, die in den Vereinigten Staaten und sonst wo gegen diese Politik protestieren. Wenn der türkische Staat Minister schickt, um Freihandelsverträge mit der Schweiz zu unterschreiben während sie gleichzeitig Afrin angreifen, dann solidarisieren wir uns mit der Bevölkerung von Rojava und allen, die den reaktionären türkischen Staat angreifen. Wenn Berset, Schneider-Ammann und Sommaruga in den Bergen lächelnd und händeschüttelnd eine Diplomatie pflegen, die nur dem hiesigen Kapital (wie beispielsweise der Rüstungsindustrie) dient, dann kämpfen wir umso entschlossener für eine Gesellschaft, in welcher nicht der Profit von wenigen im Zentrum steht.

In der allgemeinen gesellschaftlichen Polarisierung, deren Ursache in der Krise und Perspektivlosigkeit des Kapitalismus zu suchen ist, ist unser Ziel die Verbindung der Kämpfe von unten gegen dieses System und darin der Aufbau einer klaren revolutionären Position. Angesichts aller Übel und Kriege, für die letztlich diejenigen mitverantwortlich sind, die sich jetzt in Davos treffen, ist für uns klar: Die Zukunft in die eigenen Hände nehmen bedingt den Sturz des Kapitalismus!

Smash WEF!

Revolutionärer Aufbau Schweiz
Revolutionäre Jugend Gruppe Bern
Revolutionäres Bündnis Zürich
Revolutionäre Jugend Zürich
Reviravolta Bern
ask! – Aktion gegen Staat & Kapital
Devrimci Komünarlar Partisi / Birleşik Özgürlük Güçleri (DKP/BÖG)
Anarchistische Gruppe Bern
Yeni Demokratik Gençlik (YDG) – İsviçre/Schweiz/Suisse
Tierrechtsgruppe Zürich
Cigno Nero Solothurn

Feuerwerk im Block
Hiltl
UBS
US-Handelskammer

 

 

 

Smash WEF Subway
Kill Trump
Nachdemonstration

Winterquartier gegen das WEF 2018

Der diesjährige Slogan des WEF lautet: “Eine gemeinsame Zukrunft in einer zerrütteten Welt schaffen.” Wir sind uns einig, dass die Welt nicht so ist, wie sie sein sollte. Doch anders als das WEFcsehen wir systematische Ursachen für die “zerrüttete Welt”. Entlag der Frage, wie die Herrschenden und das Kapital auf die anhaltende Krise des Kapitalismus reagieren, wollen wir uns in verschiedenen Veranstaltungen dem Zustand unserer Gesellschaft annähern und zeigen, wo es Widerstand, Angriffspunkte und Perspektiven gibt.

Nehmen wir die Zukunft in unsere Hände, statt sie den Herrschenden zu überlassen!

Dieses Mal treffen wir uns mitten im Kreis Vier zum politischen Winterquartier, das seit Jahren zu unserem Widerstand gegen das World Economic Forum dazugehört.

Gemeinsamer Aufruf zur NoWEF-Kampagne

Ob Clinton, Blair oder Schröder, ob Trump, Macron oder Modi: Das alljährliche World Economic Forum in Davos ist eine Ansammlung derjenigen, welche das herrschende kapitalistische Gesellschaftssystem vertreten und im Interesse desselben agieren. Es ist eine Zusammenkunft zwischen Politik und Kapital, deren Bedeutung in erster Linie in den Treffen abseits der öffentlichen Bühne zu suchen ist.

Demo in Bern. Zürich als nächstes!

Beispielhaft dafür ist die unverhohlene Freude des Schweizer Kapitals über den angekündigten Besuch von Trump und der hochkarätigen Truppe, die ihn begleiten wird. Niemand erhofft sich von seiner Präsenz ernsthaft eine bessere internationale politische Kooperation, zu gross sind die Widersprüche zwischen den verschiedenen Fraktionen der Herrschenden, es geht einzig um die ökonomischen Interessen der in Davos Anwesenden.

Das WEF und die Schweiz versuchen also, den Mächtigen dieser Welt ein ruhiges Hinterland zu bieten, in welchem sie sich ungestört austauschen können. Darum war, ist und bleibt klar, dass der antikapitalistische Protest gegen jedes WEF legitim und notwendig ist. Es ist ein Widerstand, der mittlerweile auf eine jahrzehntelange Geschichte in sich stets verändernden politischen Situationen zurückblicken kann.

Der Protest ist legitim, weil sich diejenigen in Davos treffen, welche Krise, Krieg und Zerrüttung zu verantworten haben, von der sie medienwirksam in ihrer Eigenwerbung immer reden. Er ist notwendig, weil mit der Störung der Ruhe in ihrem Hinterland tatsächlich etwas gegen das Funktionieren des kapitalistischen Systems getan werden kann.

In der allgemeinen gesellschaftlichen Polarisierung, deren Ursache in der Krise und Perspektivlosigkeit des Kapitalismus zu suchen ist, ist unser Ziel die Verbindung der Kämpfe von unten gegen dieses System und darin der Aufbau einer klaren revolutionären Position: Die Zukunft in die eigenen Hände nehmen bedingt den Sturz des Kapitalismus.

Nach der starken NoWEF-Demo am 13. Januar in Bern rufen wir für das nächste Wochenende zum NoWEF-Winterquartier in Zürich auf, zu einem gemeinsamen revolutionären Block an der NoWEF-Demo am 23. Januar in Zürich sowie zu Aktionen gegen das Forum während des WEF.

Smash WEF!

Revolutionärer Aufbau Schweiz
Revolutionäre Jugendgruppe Bern
Revolutionäres Bündnis Zürich
Revolutionäre Jugend Zürich
Reviravolta Bern
ask! – Aktion gegen Staat & Kapital
Devrimci Komünarlar Partisi / Birleşik Özgürlük Güçleri (DKP/BÖG)
Anarchistische Gruppe Bern

Smash WEF 2018

Ende Januar trifft sich am World Economic Forum in Davos wiedereinmal die politische und wirtschaftliche Elite dieser Welt. Ihr diesjähriger Slogan lautet: “Eine gemeinsame Zukunft in einer zerrütteten Welt schaffen.” Doch wie wollen sie das tun, wenn sie diese Zerrüttung mittels Krieg und Ausbeutung selbst zu verantworten haben?

Krieg, Entlassungen, Umweltkatastrophen: Die Verantwortlichen sitzen oben. Kein Gipfeltreffen kann ihre Krise lösen. Smash WEF!

Als Auftrakt unserer Seite rufen wir zur gemeinsamen Demonstration in Bern auf. Tragen wir unseren Widerstand auf die Strasse!

Zu den Formen unseres Widerstands gehört wie jedes Jahr auch ein Politwochenende. Es gibt zwei Tage lang spannende Veranstaltungen, Essen&Trinken, Bücherstände, Siebdruck und mehr. Kommt vorbei!

1. Mai 2017

9:30 Revolutionärer Block an der 1. Mai-Demonstration: Helvetiaplatz Zürich

12:30 Revolutionärer Treff. Infos zu G20 und Konzerte mit S.O.S. und Chaostruppe: Kanzleiareal Zürich
Die Basisstation im Kampf um Zürich’s Strassen. Laufende Informationen zur Lage aber auch zu anstehenden Mobilisierungen wie dem G20. Daneben natürlich stärkende Kulinarik und Kultur mit Chaostruppe und S.O.S.

Abendprogramm mit Infos zu Nekane & Live-Schaltung in die Türkei: Turnhalle auf dem Revolutionären Treff
Nach dem 1.Mai geht der Kampf weiter. Einige Ausblicke darauf gibt das Nekane-Bündnis, sowie der Input zu praktischen Belangen der Hamburger G20-Mobilisierung. Daneben Bilder und Live-Schaltung in die Türkei zum dortigen 1.Mai.

Politwochenende zum 1. Mai 2017

Samstag, 22. April:

14:30: Rebellion als Massenbetrug
Der Mainstream der linken Pop- und Subkultur gibt sich radikal, ist aber völlig konformistisch.
Der gegenwärtige Kapitalismus setzt nicht nur auf Repression und Unterdrückung, sondern verkleidet Herrschaft mit repressiver Toleranz: Er greift Wünsche nach Emanzipation, Autonomie und Pluralität auf, um sie zu vereinnahmen und sich so zu modernisieren. Nicht alles, was »subversiv« und »kritisch« daherkommt, ist es also auch. So auch der aktuelle Mainstream linker Pop- und Subkultur-Bands: Diverse »Zeckenrapper«, Punkrock- und Electro-Bands, die von Labels wie Springstoff oder Audiolith vertrieben werden, geben sich nonkonform und rebellisch, sind aber eigentlich völlig angepasst und kreuzbrav. Ihre Forderungen nach Diversität sind linksliberaler Common Sense, ihr Antifaschismus ist staatstragend, und ihr vermeintlicher Hedonismus nur neoliberaler Eskapismus. Das sagt einiges über den Zustand der Linken aus – und macht es modernen Rechten umso leichter, sich als Opposition zu verkaufen. Referent: John Lütten (Autor, Melodie & Rhythmus), Organisiert von der Tierrechtsgruppe Zürich

16:30: Soli-Versteigerung “Celox für Rojava”
Win-Win für Zürich und Rojava: Tolle Versteigerungsstücke und aktive Unterstützung der Kämpfenden in Rojava.

17:00 & 18:30: Türkei und Rojava: Aus dem Inneren des Krieges
Über die Wichtigkeit der Herstellung revolutionärer Kampfeinheiten.
In einem ersten Block spricht ein Repräsentant der HDBH [Vereinigte Revolutionäre Volksbewegung] über die Überlegungen, die zu diesem Bündnis der verschiedenen bewaffnet kämpfenden linken kurdischen wie türkischen Organisationen und Parteien der Türkei geführt haben: “Es gibt eine Kraft, eine Bewegung, die ausserhalb des staatlichen Zugriffs agiert: das ist die Guerilla. So lange die Guerillabewegng da ist, wird Erdogan Schwierigkeiten haben seine Regierung fortzuführen” (Riza Altun).
Im zweiten Block berichteten spanische Gründungs-MitgliederInnen des Internationalen Freiheitsbataillons [IFB] in Rojava über ihre Erfahrungen und die Rolle schlagkräftiger internationalistischer Verbindungen.

Sonntag, 23. April:

14:00: Den Feind kennen. Internationale Netzwerke der militanten Fascho-Szene am Beispiel Unterwasser
Markus Bernhardt, Autor und Journalist, geht Verbindungen und Geldflüssen zwischen dem Thüringer Faschisten-Sumpf und hiesigen Strukturen nach.
Nicht erst seit dem “Rocktoberfest” 2016 in Unterwasser (SG) ist bekannt, dass Neonazis gut vernetzt sind. Ein Teil der Organisator*innen des grössten Neonazikonzerts der Nachkriegsgeschichte stammen aus Deutschland bzw. aus Thüringen und ferner aus Sachsen, wohin auch ein Grossteil der beträchtlichen Einnahmen flossen. Weitere Einnahmen gingen an das Umfeld von Ralf Wohlleben, welcher immer wieder mit dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) in Verbindung gebracht wird. Der NSU war kein isoliertes Trio, welches einfach vom Versagen der Geheimdienste profitiert hat. Hinter Banküberfällen, Bombenanschlägen und Morden steht vielmehr ein weitverzweigtes Neonazi-Netzwerk, das Infrastruktur, finanzielle Unterstützung, ideologischen Rückhalt und Kommunikationskanäle bereitstellt.
Eine grosse Rolle spielte auch der Verfassungsschutz (Deutscher Inlandsgeheimdienst). In Thüringen geht beispielsweise die Gründung des neofaschistischen „Thüringer Heimatschutzes“, aus dem sich auch die drei Rechtsterroristen Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe des NSU rekrutierten, auf den dortigen Verfassungsschutz zurück; in den „Thüringer Heimatschutz“ flossen allein über den V-Mann Tino Brandt knapp 200.000 DM aus dem Etat des Verfassungsschutzes.
Über die Hintergründe solcher “staatsnaher” Nazi-Strukturen, die aktuelle Entwicklung neofaschistischer Strukturen/Parteien in der Bundesrepublik – insbesondere in Thüringen und Sachen – und deren internationale Vernetzung wird uns Markus Bernhardt informieren.
Als Journalist, unter anderem für die Tageszeitung “junge Welt” und die Wochenzeitung “Unsere Zeit”, hat sich Markus Bernhardt nicht erst seit der Aufdeckung des NSU intensiv mit dem Thema befasst. 2012 erschien diesbezüglich von ihm im Papyrossa-Verlag das Buch „Das braune Netz. Naziterror – Hintergründe, Verharmloser, Förderer“.

 15:30: Linke Strategien gegen rechte Hetze
Was tun gegen die Politik der Spaltung? Beiträge zur Analyse der aktuellen Rechtsentwicklung und zu revolutionären Gegenstrategien.
In der kapitalistischen Krise verschärfen die Rechten ihre spalterische Politik. Vielerorts gewinnen rechte Parteien an Boden: sie bekämpfen jede proletarische Solidarität und greifen soziale Errungenschaften an. Was hat die revolutionäre Linke in so reaktionären Zeiten zu tun? Die Veranstaltung leistet Beiträge zur Analyse der Rechtsentwicklung und bietet den Rahmen für eine strategische Diskussion.

17:00: Widerstand in den USA – Aktuelle Herausforderungen der revolutionären Bewegung in den USA
Jeremy Glick (Schriftsteller und Aktivist aus New York) berichtet über die aktuelle Situation und die Geschichte der verschiedenen revolutionären Bewegungen in den USA.
Mit der politischen Krise in den USA ist der Widerstand auf der Strasse wieder zum Mittelpunkt linker Politik geworden. Massenhaft demonstrieren, blockieren und kämpfen Ausgebeutete und Unterdrückte täglich gegen den Rechtsrutsch und für eine emanzipatorische Perspektive. Für die verschiedenen revolutionären Kräfte in den USA sind dies neue Perspektiven und Herausforderungen. Wir sprechen mit dem Aktivisten Jeremy Matthew Glick aus New York über die Situation und die verschiedenen Ansätze revolutionärer Bewegungen in den USA.

Neben den Veranstaltungen gibt es Infozelte zu verschiedensten politischen Themen, Essen, Siebdruck, Barbetrieb und Infos rund um den 1. Mai!

1. Mai 2017

9:30 Revolutionärer Block an der 1. Mai-Demonstration: Helvetiaplatz Zürich

12:30 Revolutionärer Treff. Infos zu G20 und Konzerte mit S.O.S. und Chaostruppe: Kanzleiareal Zürich
Die Basisstation im Kampf um Zürich’s Strassen. Laufende Informationen zur Lage aber auch zu anstehenden Mobilisierungen wie dem G20. Daneben natürlich stärkende Kulinarik und Kultur mit Chaostruppe und S.O.S.

Abendprogramm mit Infos zu Nekane & Live-Schaltung in die Türkei: Turnhalle auf dem Revolutionären Treff
Nach dem 1.Mai geht der Kampf weiter. Einige Ausblicke darauf gibt das Nekane-Bündnis, sowie der Input zu praktischen Belangen der Hamburger G20-Mobilisierung. Daneben Bilder und Live-Schaltung in die Türkei zum dortigen 1.Mai.

22. & 23. April: Politwochenende zum 1. Mai.