Communiqué vom Revolutionären Bündnis Zürich zum 1. Mai 2020

Am heutigen ersten Mai – dem internationalen Kampftag der Arbeiter*innen – haben wir unseren breiten Widerstand auf die Strassen Zürichs getragen. Heute haben wir mit vielfältigen Aktionen gezeigt, dass es möglich ist, sich gegen die Angriffe von Staat und Kapital auf die Lebens-und Arbeitsverhältnisse des Proletariats, zu wehren. Wir konnten zeigen, dass auch in Zeiten der Corona-Pandemie kollektiver Widerstand im öffentlichen Raum möglich ist. Eine Eindämmung der Pandemie ist zweifelsfrei richtig. Die Eindämmung bedeutet für uns jedoch nicht, dass wir nicht widerständig sein sollten, im Gegenteil: Die Krise welche das Virus ausgelöst hat, und die sich weiter verschlimmern wird, ist eine Krise des Kapitalismus. Die Eindämmung des Virus wird von den Regierungen so umgesetzt, dass Arbeiter*innen am meisten gefährdet sind sich anzustecken und zu sterben. Und es sind auch die Arbeiter*innen die sozial und ökonomisch dran glauben müssen. Aus diesem Grund muss sich der Widerstand, auf kluge Weise, intensivieren und Revolutionär*innen dürfen nicht «warten bis die Krise vorbei ist».

Denn gerade die aktuelle Situation lässt die Widersprüche des Kapitalismus schonungslos zutage treten. Das chronisch überlastete Pflegepersonal muss noch länger und härter arbeiten als sonst. Menschen mit temporärer Anstellung sind seit mehr als einem Monat ohne Lohn, andere haben Lohneinbussen aufgrund der Kurzarbeit. Das Asylrecht in der Schweiz ist faktisch ausgehebelt, während auch die Geflüchteten in Griechenland ohne Schutz sind. Es droht zudem eine weitere Zunahme häuslicher und sexualisierter Gewalt. Und der Bund prüft die Massenüberwachung via Handyortung. Kurz: Die Krise tobt und geht es nach den Herrschenden, sollen wir an allen Fronten für die Fehler des Systems bezahlen.

Es ist eine Situation, in der der Kapitalismus mehr denn je klar macht, dass er selbst der Fehler ist. Doch dieser Fehler lässt sich durch revolutionäre Kämpfe beheben! Sichtbar wird dies im weltweiten Widerstand gegen die Ausbeutungsverhältnisse und die täglichen Zumutungen dieses Systems. Und es hat sich auch an diesem ersten Mai gezeigt!

Selbstbestimmt und solidarisch haben wir heute vielfältige Widerstandsformen gelebt – darauf bedacht, unsere Gesundheit und jene anderer zu schützen. Dies, ohne uns der Repression, die auf die komplette Vereinzelung von Widerständigen abzielt, zu unterwerfen. Hier eine unvollständige Aufzählung von Aktionen, die stattgefunden haben:

  • Bereits im Vorfeld wurde ein Farbanschlag auf die kantonale Regierung Zürichs verübt. Und eine Filiale von Reinemetall wurde mit Pyrotechnik angegriffen.
  • Am ersten Mai selbst wurde eine Filiale der CS mit Farbe eingedeckt.
  • Um 12 Uhr hat sich auf der Rathausbrücke eine Demo der Basisgruppe ZBÖ versammelt.
  • Um 14 Uhr wurde in der ganzen Stadt Feuerwerk gezündet.
  • Um 14 fand eine kurdische-türkische Kundgebung am Bellevue statt.
  • Ab 15 Uhr war eine Vielzahl von Demonstrationen (unter Wahrung der nötigen Massnahmen zum Schutz der Gesundheit) im Langstrassenquartier präsent, zu Fuss, mit dem Velo, während von Balkonen laut das Demo-Radio Lora mit Musik und Reden Stimmung machte. Hier kamen die verschiedenen Kämpfe und Bewegungen zusammen und fanden einen kollektiven Ausdruck.
  • Zudem wurden während des ganzen Tages in der Stadt verschiede Aktionen durchgeführt: Wände wurden bekleistert oder besprayt, Transparente aufgehängt oder per Floss die Limmat runter geschickt und Flugblätter wurden verteilt. Über den ganzen Tag hinweg hörte man in der ganzen Stadt immer wieder Feuerwerke und die Polizei kam nicht nach, auf die dezentralen Aktionen zu reagieren.

Es zeigte sich, dass sich die Polizei in ihrem repressiven Verhalten einmal mehr selbst übertraf. So wurden selbst Personen, die lediglich Flugblätter verteilt haben, weggewiesen und Leute, die Transparente aufhängten, verhaftet.

Klar ist, dass sich unser Widerstand durch diese Repression nicht brechen lässt. Vielmehr ist es uns gelungen, viele Kämpfe zu verbinden. Diese werden auch zukünftig in unterschiedlichsten Formen in Zürich präsent sein und ihren Weg auf die Strasse finden!

Solidarität heisst Widerstand!

Gemeinsam gegen den Kapitalismus!